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Für eine linke Alternative

Seit 20 Jahren gibt es in Deutschland eine Mehrheit links der Mitte, ohne dass sie sich im gesellschaftlichen Klima oder in Regierungsmehrheiten widerspiegelt. Anders als notwendig ist die politische Linke in Deutschland mehr mit der gegenseitigen Abgrenzung beschäftigt, als gemeinsam Alternativen zu entwickeln. Damit soll jetzt Schluss sein! Am 31. Januar hat sich das Institut „Solidarische [...]

Neonazi-Aufmarsch verhindert!

Das erste Mal ist es gelungen, den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden zu verhindern. Das ist ein großer politischer Erfolg. Und das bedeutet vor allem, dass das Blockadekonzept voll aufgegangen ist. Wir Jusos haben als Teil des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ dazu aufgerufen, den Nazi-Aufmarsch zu blockieren. Auch als Jusos waren mit Bussen aus dem ganzen [...]

ALG II – System auf den Prüfstand

Erneut hat das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz des Bundestages für verfassungswidrig erklärt. Man kann sich darüber freuen, dass nun durch das Bundesverfassungsgericht die inakzeptablen ALG II – Sätze geändert werden. Letztlich ist das aber ein Armutszeugnis für den Gesetzgeber. Jahrelang hat er nicht auf das gehört, was Betroffenenorganisationen ein ums andere Mal erläutert haben. Das ganze Verfahren [...]

Erneuerung der SPD wird jetzt konkret

Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll. Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen der [...]