Die Landtagswahlen und die Kommunalwahlen in NRW haben klar gezeigt, dass Schwarz-Gelb keine Mehrheit in dieser Gesellschaft hat.

Jusos

Wir haben als Jusos vor Ort viel gekämpft – mit Aktionen, mit Online-Kampagnen und mit zahlreichen Veranstaltungen. Es hat sich gelohnt. Die Bundesratsmehrheit von Schwarz-Gelb ist gebrochen. Und es hat sich klar gezeigt, dass wir gegen den Nicht-Wahlkampf der Union erfolgreich sind, wenn wir vor Ort engagiert kämpfen. Hierfür danke ich allen Genossinnen und Genossen vor Ort, die bis zum Schluss für die Sozialdemokratie gestritten haben. Und ich freue mich, dass viele Jusos ein Landtagsmandat und in NRW Ratsmandate erkämpft haben.

Im Saarland hat die Union 13 % verloren. Jetzt wird es ohne die SPD keine Regierung geben. Eine rot-rot-grüne Regierung ist möglich.

In Thüringen hat die Union über 11 % verloren. Auch hier kann es keine Regierung ohne die SPD geben. Die Möglichkeit für Rot-Rot-Grün besteht.

In beiden Ländern wird es jetzt auf den Verlauf der Gespräche ankommen.

In Sachsen hätten wir uns ein besseres Ergebnis für die SPD gewünscht. Jedoch ist es erfreulich, dass die NPD klar verloren hat. Doch ist es leider nicht gelungen, sie komplett aus dem Landtag heraus zu halten.

In NRW haben wir viele Städte verteidigt und zurückerobert. Dazu gehören nicht nur Essen, Köln, Oberhausen sondern auch Dortmund, Bonn und Gelsenkirchen. Auch hier zeigt sich, der Trend für die SPD ist da. Wenn wir engagiert vor Ort kämpfen, gibt es die Chance, Schwarz-Gelb zu verhindern.

In meinen Augen sind die Wahlergebnisse Rückenwind für die SPD und sie motivieren für die Auseinandersetzung in den nächsten Wochen. Nichts ist entschieden. Wir müssen die Zeit nutzen um deutlich zu machen, dass es eine soziale Alternative in dieser Gesellschaft gibt. Diese steht für Chancengleichheit, für den Atomausstieg, für soziale Regeln in der Wirtschaft und Umverteilung, die Gleichstellung der Geschlechter und den Kampf gegen Rechts. Sie heißt SPD. Dafür lasst uns in den nächsten Wochen kämpfen.