Krise?

Wir Jusos haben alle insbesondere in den letzten Tagen und Wochen hart dafür gekämpft, dass schwarz-gelb verhindert wird. Heute müssen wir in Anbetracht des dramatisch schlechten Ergebnisses der SPD sehen, dass wir unser Ziel deutlich verfehlt haben. Mit aktuell 23% hat die SPD zum letzten Ergebnis 11 Prozentpunkte verloren. Damit haben wir das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren. Dazu kommt das Ergebnis bei den Europawahlen, wo wir mit 21% ebenfalls ein Debakel erlebt haben. Das Bundestagsergebnis ist keine Ausnahme, sondern ist ein neuer Tiefpunkt in einer Reihe schlechter Wahlergebnisse.

Wir sind mit einem guten Programm in den Wahlkampf gestartet. Doch wir haben damit die Leute nicht überzeugen können. Das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD ist massiver als bisher angenommen.

Unausweichlich ist es jetzt, dass eine radikale Erneuerung stattfindet. Wir brauchen eine schonungslose Analyse, wie dieses schlechte Ergebnis passieren konnte. Und wir brauchen mit Blick auf den Parteitag im November einen Prozess der Erneuerung in inhaltlicher und strategischer Hinsicht. Schon als Oppositionspartei müssen wir uns neu aufstellen. Zu einem Erneuerungsprozess gehört aber auch, dass damit personelle Konsequenzen verbunden sind. Hier müssen wir einen offenen und demokratischen Prozess einfordern. Ein „Weiter so” darf es einfach nicht geben.