Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einen Arbeitsplan beschlossen und damit den Prozess skizziert, wie die Erneuerung der SPD vorangetrieben werden soll. Es ist gut, dass in sechs Werkstätten ( „Arbeit – Innovation – Umwelt“, „Demokratie und Freiheit“, „Gut und sicher leben“, „Integration“, „Bildung“ und „Familie“) diskutiert werden soll. Entscheidend ist nur, dass hier alle Ebenen [...]
Das Ziel jungsozialistischer Politik ist der demokratische Sozialismus. Im Kapitalismus kann es ein Leben in Freiheit und Gleichheit nicht geben, da der Kapitalismus immer wieder soziale Ungleichheit produziert. Es ist ein System, das auf Konkurrenz angelegt ist. Konkurrenz kennt nur Gewinner oder Verlierer. Stattdessen wollen wir ein Leben in Selbstbestimmung für alle. Für sozialen und [...]
Vor dem Parteitag haben wir Jusos eine kritische Analyse der SPD-Regierungspolitik eingefordert. Die lange und ausführliche Diskussion am Freitag hat deutlich gemacht, dass wir als SPD in der Lage sind, uns der Situation zu stellen, sie gemeinsam zu analysieren und einen Neuanfang zu machen. Entscheidend ist nun, dass die vielen guten Vorsätze des Parteitags auch [...]
Der Parteitag von Freitag bis Sonntag wird ein bedeutender für die Zukunft der SPD. Deshalb ist es so entscheidend, dass die Weichen dort richtig gestellt werden: in Richtung Erneuerung. Dabei hilft eine Debatte über Alles und Nichts nicht weiter. Wir brauchen eine klare Bestimmung darüber, in welche Richtung sich die SPD in den nächsten Jahren [...]
Wir Jusos haben alle insbesondere in den letzten Tagen und Wochen hart dafür gekämpft, dass schwarz-gelb verhindert wird. Heute müssen wir in Anbetracht des dramatisch schlechten Ergebnisses der SPD sehen, dass wir unser Ziel deutlich verfehlt haben. Mit aktuell 23% hat die SPD zum letzten Ergebnis 11 Prozentpunkte verloren. Damit haben wir das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit [...]
Montag, 18.Januar 2010 von Franziska Drohsel in Aktuell, SPD, SPD erneuern, Sanktionen, partizipation
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